Sämtliche Arten von Verträgen regelt das Vertragsrecht: Kaufverträge, Mietverträge und mehr. Wenn beide Parteien die festgeschriebenen Vereinbarungen unterschiedlich interpretieren, sind oft Rechtsstreitigkeiten die Folge. Wir haben den Vertragsrechts-Experten Oliver Schöni zu seinen Erfahrungen befragt sowie um praktische Ratschläge für unsere Leserinnen und Leser gebeten. Der Jurist arbeitet seit 2012 in diesem Bereich bei der Fortuna Rechtsschutzversicherung.
Oliver, seit wann beschäftigst du dich mit dem Rechtsgebiet des Vertragsrechts?
Ich beschäftige mich seit Beginn meiner Tätigkeit bei Fortuna vor über zehn Jahren mit dem Vertragsrecht. Seitdem habe ich im Rahmen meiner Arbeit zahlreiche vertragsrechtliche Fälle bearbeitet und dabei eine breite Palette von Erfahrungen gesammelt. Diesen Erfahrungen verdanke ich ein fundiertes Verständnis des Vertragsrechts. Darüber hinaus haben sie mir auch geholfen, unsere Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer in vertragsrechtlichen Angelegenheiten kompetent zu unterstützen.
Was fällt eigentlich alles unter dieses Rechtsgebiet?
Vertragsrechtliche Streitigkeiten gibt es in diversen Rechtsgebieten, die mit Verträgen und Vereinbarungen zwischen Parteien zu tun haben. Geläufig sind wohl allgemein Kauf- und Werkverträge, beispielsweise bei Bauarbeiten oder Reparaturen. Etwas spezifischer sind dann Auftragsverträge, etwa bei ärztlichen Behandlungen, sowie Arbeitsverträge, Mietverträge und weitere Dienstleistungsverträge. Probleme können dabei an vielen Stellen auftauchen, vom Vertragsabschluss über Vertragsbedingungen und -verletzungen bis hin zur Vertragsauflösung.
Zu meiner Aufgabe gehört auch die Vertragsprüfung. Dabei prüfe ich Verträge unterschiedlicher Art und Komplexität, um sicherzustellen, dass sie rechtlich solide sind und die Interessen unserer Versicherten angemessen schützen. Zudem unterstütze ich unsere Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer bei Vertragsstreitigkeiten. In diesem Zusammenhang erteile ich rechtliche Ratschläge, prüfe Forderungen, mache sie geltend oder wehre sie ab. Ausserdem biete ich Hilfe bei der Einleitung von rechtlichen Schritten an.
Dies sind nur einige Beispiele. Das Vertragsrecht kann sich je nach Land und Rechtsordnung unterscheiden. Es ist ein vielfältiges und komplexes Rechtsgebiet, das eine wichtige Rolle in vielen Geschäfts- und Alltagsangelegenheiten spielt.
Was interessiert dich besonders am Vertragsrecht?
Das Vertragsrecht schafft klare Rahmenbedingungen für Vereinbarungen zwischen Parteien. Zugleich bietet es Schutz und Rechtssicherheit für die Parteien, indem es ihre Interessen und Rechte in Verträgen absichert. Verträge werden aber häufig unterschiedlich interpretiert oder lassen sich unterschiedlich interpretieren.
Vertragsrechtliche Konflikte können sehr vielfältig sein. Daher ist es wertvoll, sich kontinuierlich mit der Rechtsprechung im Bereich des Vertragsrechts und auch mit neuen technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen auseinanderzusetzen. So stellt man sicher, dass man immer wieder auf dem neuesten Stand ist. Ausserdem ist das Vertragsrecht dadurch auch ein sich ständig wandelnder Bereich des Rechts. Vor allem fasziniert mich die Art und Weise, wie das Vertragsrecht individuelle Interessen und wirtschaftliche Aktivitäten regelt.
Gab es einen Fall aus diesem Rechtsgebiet, der dir besonders in Erinnerung geblieben ist?
Vor ein paar Jahren vertrat ich eine Versicherungsnehmerin in einem Fall, bei dem es um einen Vertrag über den Online-Eintrag ihres Coiffeurgeschäfts bei einem sogenannten Registerhai ging. Registerhaie versuchen in der Regel, teure Einträge in nutzlosen Branchenregistern zu verkaufen. Unsere Versicherungsnehmerin hatte, noch ganz verwirrt nach einem Unfall, einen solchen Vertrag unterschrieben.
Wir konnten jedoch argumentieren, dass sie bei der Unterzeichnung des Vertrages wegen des Unfalls nicht urteilsfähig war. So wurde der Vertrag aufgehoben. Dies ist kein spezieller Fall, aber das Dankeschön mit den Worten «Fortuna im Unglück» blieb mir in Erinnerung.
Welche Fragen zum Vertragsrecht werden dir häufig gestellt?
In der Vertragsrechts-Beratung stellen unsere Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer oft eine Vielzahl von Fragen. Zum Vertragsabschluss wollen sie etwa wissen: Wie kann ich sicherstellen, dass ein Vertrag rechtlich gültig und verbindlich ist? Bei Fragen zu den Vertragsbedingungen geht es vielfach darum, Bedingungen eines bestehenden Vertrags zu ändern.
Ausserdem wird die Frage gestellt, was man tun kann, wenn die andere Vertragspartei ihre Verpflichtungen nicht erfüllt. Dies geschieht zum Beispiel bei Garantien in Kaufverträgen. Schlussendlich taucht auch immer wieder die Frage auf: Unter welchen Umständen und wie kann ein Vertrag aufgehoben oder gekündigt werden? Die Antworten auf diese Fragen können von Fall zu Fall unterschiedlich sein.
Wie häufig kommt es bei Fällen aus dem Vertragsrecht zu einer juristischen Auseinandersetzung?
Die Häufigkeit von juristischen Auseinandersetzungen im Bereich des Vertragsrechts kann stark variieren. Sicher ist, dass es fortlaufend sehr viele Fragen und Fälle zum Vertragsrecht gibt. Nach einer Vertragsrechts-Beratung oder einer Intervention durch die Rechtsschutzversicherung werden vertragsrechtliche Streitigkeiten jedoch meist aussergerichtlich geklärt. Auch alternative Methoden zur Beilegung von Vertragsstreitigkeiten, wie Mediation, haben dabei viel Erfolg. Ansonsten muss dann eben der gerichtliche Weg eingeschlagen werden. Ich möchte allerdings an dieser Stelle betonen, dass die Klärung und rechtzeitige Lösung von Vertragsstreitigkeiten oft kostengünstiger und effizienter für alle Beteiligten ist als langwierige gerichtliche Verfahren.
Wieso ist für Auseinandersetzungen im Vertragsrecht eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll?
Vertragsrechtliche Streitigkeiten können sehr komplex sein und durch Anwalts- sowie Gerichtskosten schnell teuer werden. Daher ist meines Erachtens im Bereich Vertragsrecht der Rechtsschutz für rechtlich verbindliche Beratung und Unterstützung empfehlenswert. Die Rechtsexpertinnen und -experten von Fortuna helfen Versicherten dabei, Entscheidungen zu treffen und Lösungen zu erarbeiten, die rechtlich «verheben» sowie nachhaltig sind.
Was rätst du Kundinnen und Kunden, um Problemen im Bereich des Vertragsrechts vorzubeugen?
Um Problemen im Bereich des Vertragsrechts vorzubeugen und die Wahrscheinlichkeit von Vertragsstreitigkeiten zu minimieren, gibt es einige bewährte Ratschläge: Lesen Sie jeden Vertrag gründlich, bevor Sie ihn unterzeichnen und abschliessen. Halten Sie Verträge im Zweifelsfall lieber schriftlich fest, selbst wenn es sich um mündliche Absprachen handelt. Und stellen Sie sicher, dass der Vertrag klar und präzise formuliert ist.
Zudem halte ich konfliktpräventive Massnahmen für sinnvoll. Hierbei investieren Einzelpersonen und auch die Verantwortlichen in Unternehmen vor dem Zustandekommen oder der Beendigung eines Vertrages in eine Vertragsrechts-Beratung, etwa durch eine Rechtsschutzversicherung, sowie in Konfliktlösungsmechanismen. So können Vertragsstreitigkeiten vermieden werden und Streitigkeiten zwischen den Parteien lassen sich ohne den Gang vor Gericht beilegen.
Was gefällt dir besonders an deiner Arbeit als Jurist für die Fortuna Rechtsschutzversicherung?
Für mich ist es zufriedenstellend, wenn ich in der Lage bin, den Menschen zu helfen, ihre Konflikte zu lösen. Es gefällt mir auch, wenn ich allgemein aufzeigen kann, dass sich rechtliche Streitigkeiten einvernehmlich klären lassen. Dazu braucht es aber auf jeden Fall mindestens immer zwei Seiten, die sich einigen können und bereit sind, einen Schritt aufeinander zuzugehen. An anderer Stelle wurde es einmal so formuliert: Vertragsrechtliche Streitigkeiten sind meist ein «Ja» zum «Nein». Nein, ich bin anderer Meinung, und ja, setzen wir uns doch zusammen, um eine Lösung zu suchen.
Über den Autor
«Nach einer Vertragsrechts-Beratung oder einer Intervention durch die Rechtsschutzversicherung können vertragsrechtliche Streitigkeiten meist aussergerichtlich geklärt werden.»
Oliver Schöni, Vertragsrechts-Experte bei Fortuna
Oliver hat Rechtswissenschaft studiert und arbeitet als Jurist sowie Mediator. Seit mehr als zehn Jahren ist er bei der Fortuna Rechtsschutzversicherung im Bereich Vertragsrecht tätig. Darüber hinaus hat er verschiedene Weiterbildungen in den Bereichen Mediation und Konfliktverhandlung absolviert. Oliver verfügt über einen Master of Law der Universität Bern.
ÜBER FORTUNA RECHTSSCHUTZVERSICHERUNG
Seit 50 Jahren verhilft die Fortuna Rechtsschutzversicherung – eine Tochtergesellschaft der Generali Schweiz – ihren Kundinnen und Kunden zu ihrem Recht. Seither ist sie kräftig gewachsen und baut heute auf die Expertise von über 100 Mitarbeitenden und ihre Erfahrung in 31 Rechtsgebieten.
